Kategorie-Archiv: Recht

    • Abmahnung und Unterlassungserklärung

      Heute Morgen haben wir von der Erkelenzer Telefon Multimedia Marketing Ltd. eine Abmahnung erhalten, da wir – laut anwaltlichem Schreiben – gegen die Preisangabenverordnung (PAngV) und §5, Abs. 1 Nr. 1 TMG verstossen.  Zu jeder Abmahnung gehört natürlich auch eine … Weiterlesen →

    • abgemahnt

      Wenn morgens auf dem Schreibtisch ein Einschreiben liegt, ein dicker, weißer Umschlag, Absender eine Rechtsanwaltskanzlei, dann heißt das in der Regel nichts Gutes. Dann kann es sein, dass man abgemahnt wurde. Kann aber auch sein, dass man sich nur über … Weiterlesen →

    • Impressum, Preisangaben, Widerrufsbelehrung

      Kurz und knapp: hier sind die Folien zum webbrunch rund um das Thema Recht im Internet. Christoph Schmitz-Schunken war auch nach dem Vortrag gefragter Ansprechpartner für diverse Themen, auch beispielsweise zum Urheberrecht im Internet. Wir freuen uns, die Teilnehmer bei … Weiterlesen →

    • Pflicht: eMails lesen

      In seinem Blog-Artikel “Mit eMails muss gerechnet werden” bezieht sich der Düsseldorfer Rechtsanwalt Udo Vetter auf ein Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf (I – 7 U 28/08). Zusammengefasst heisst es dort, dass “heutzutage damit rechnen” muss, wichtige Informationen per eMail zu … Weiterlesen →

    • Automatische Bestellbestätigung in Online-Shops

      Ein Tippfehler sorgte kurzzeitig für einen Ansturm auf den Otto-Onlineshop. Otto hatte dort MacBooks für rund 49,- EUR (anstatt 1.700,- EUR) angeboten. Tippfehler sind schnell passiert. Daher ist es ratsam, eine eingehende Bestellung nicht per automatisch als eMail verschickte “Bestellbestätigung” … Weiterlesen →

    • Newsletter: Double Opt-in ist Pflicht

      Das Landgericht Essen hat aktuell in einem Urteil bestätigt, dass der Versand von werblichen eMails ohne Zustimmung des Empfängers wettbewerbswidrig ist. Die Beweispflicht, ob der Empfänger dem Erhalt der eMail zugestimmt hat, liegt beim Versender. Für den Versand von Newslettern ist … Weiterlesen →

    • Vergessen der Umsatzsteuer-ID im Impressum ist abmahnfähig

      In einem Urteil vom 02.04.2009 (Az. 4 U 213/08) hat das Oberlandesgericht Hamm entschieden, dass schon das Fehlen der Umsatzsteueridentifikationsnummer im Impressum einer Website ausreicht, um abgemahnt zu werden. Die Umsatzsteueridentifikationsnummer dient in der Regel der Identifizierung von Unternehmen im innereuropäischen Waren- und Dienstleistungsverkehr. Sofern … Weiterlesen →

    • Onlineshop-Lieferung ins Ausland

      Weltweit zu liefern kann für Onlineshop-Betreiber umständlich sein. Nicht nur aus logistischen Gründen. Vielmehr sind eine Reihe rechtlicher Vorgaben zu beachten. U. a. das Verbraucherrecht des Landes, in das geliefert werden soll. Weiterlesen →

    • Beschwerdemanagement für Online-Shops

      Ende 2008 ist das neue Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb UWG in Kraft getreten. Damit werden – wieder einmal – neue Anforderung an Onlineshop- und Website-Betreiber gestellt. Weiterlesen →

    • Datenschutzerklärung für die Homepage

      Datenschutzerklärung für die Homepage. Es klingt nach einem weiteren MUSS für Homepage- und Onlineshop-Betreiber. In den meisten Fällen besteht nicht nur die Pflicht, Impressum,  Allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerrufsbelehrung anzugeben. Auf Ihrer Homepage ist in den meisten Fällen auch eine Datenschutzerklärung nötig. Weiterlesen →

    • eRecht – Onlinerechnung genügt!

      Für Betreiber von Onlineshops besteht gegenüber dem Verbraucher grundsätzlich keine gesetzliche Pflicht eine schriftliche Rechnung an diesen per Post zu übermitteln. Weiterlesen →

    • eRecht: Regeln und Abmahnfallen beim Auslandsversand

      Bieten Sie als Webshop-Betreiber Lieferungen auch in das europäische Ausland an, so müssen Sie entsprechend der Regelungen für den innerdeutschen Versand auch die Auslandsversandkosten angeben. Weiterlesen →

    • Entfernung Ihrer Website aus dem Google-Index

      Da ist sie wieder. Die Angst, von Google wegen vermeintlicher Fehler abgestraft und gänzlich aus dem Google-Index geworfen zu werden. [..] Weiterlesen →

    • eMail-Adresse im Impressum ausreichend

      Der europäische Gerichtshof beschäftigt sich mit der Frage, ob die Angabe einer eMail-Adresse im Impressum einer Internetseite ausreicht. Weiterlesen →

    • Neue Muster-Widerrufsbelehrung

      Zum 1. April tritt die neue Rechtsverordnung des Bundesministeriums der Jusitz in Kraft, die die Muster-Widerrufsbelehrung regelt. Weiterlesen →